Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

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• OLG Hamm, 26.11.1997 - 3 U 78/96

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Das auf höhere Verletztenrente gerichtete Klageverfahren (S 3 U 78/96; L 6 U 198/01) wurde durch Rücknahme der Berufung beendet.

  Der Entscheidungsfindung haben die Verwaltungsakten der Beklagten sowie die Prozessakte des SG Aurich (S 3 U 78/96) zu Grunde gelegen.

• BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

  Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Diese Regelung dient nicht dazu, eine nachweislich im Einzelfall beruflich verursachte Erkrankung zu entschädigen (vgl BSGE 59, 295/297 mwN).
• BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

  Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S 67 -).

 
• BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

  Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274;… 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S 67 -).
• BSG, 30.06.1993 - 2 RU 16/92

  Berufskrankheiten-Liste - Anspruch auf Entschädigung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274; 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S 67 -).
• BSG, 29.10.1981 - 8a RU 82/80

  Krankheit; Berufskrankheit; Entschädigung; Arbeitsbedingte Gefahr

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04

  Danach ist § 551 Abs. 2 RVO auch dann nicht anwendbar, wenn der Verordnungsgeber vorhandene Kenntnisse bewusst gewürdigt, aber die Voraussetzungen für eine BK-Bezeichnung als (noch) nicht ausreichend gesichert angesehen hat (vgl. BSGE 44, 90/93; 52, 272/274;… 72, 303/305 und SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 - S 67 -).